1. Anwendungsbereich

  1. Diese hier beschriebenen Geschäftsbedingungen (hiernach „AGB“ genannt) gelten für die Firma Schatt IT-Services.
  2. Diese AGB gelten immer dann, wenn zwischen dem Kunden und Schatt IT-Services (hiernach werden Schatt IT-Services und der Kunde auch “Vertragspartei” oder “Vertragsparteien” genannt) keine anderen vertraglichen Abmachungen bestehen oder nichts anderes schrift­lich vereinbart wird. Diese AGB gelten für die nachfolgend aufgeführten Ge­schäfte, die Schatt IT-Services dem Kunden of­feriert und/oder mit ihm abschliesst.
    • Durchführung von Studien, Analysen
    • Leistungen im Bereich “Beratung”
    • Ausführung von Projekten
    • Betrieb von EDV-Systemen
    • Übermittlung von Daten
    • Wartung von Hardware und Pflege von Software
    • Verkauf von Hardware und Gewäh­rung von Nutzungsrechten an Software
    • Leistungen im Bereich “Electronic Business”
  3. Da Schatt IT-Services in den vorstehend aufge­zählten Geschäftsfällen die vertrags­typische Leistung erbringt, gelten allfällige allgemeine Vertragsbedin­gungen, Einkaufsbedingungen und dergleichen vertragsgestaltende Do­kumente des Kunden nicht.

2. Leistungsumfang

Der von Schatt IT-Services zu erbringende Leis­tungsumfang entspricht dem schrift­lich vereinbarten Leistungsbeschrieb und diesen AGB.

3. Preise, Gebühren und Ansätze

  1. Wird von den Vertragsparteien die Höhe der Gegenleistung des Kunden nicht gesondert vereinbart, gelten die Schatt IT-Services-üblichen Preise, Gebühren und Ansätze (hiernach “Entgelt” genannt). Dauert die Vertragserfüllung länger als ein Jahr, darf Schatt IT-Services das Entgelt jeweils einmal jährlich mit zweimona­tiger schriftlicher Ankündigung anpas­sen.
  2. Ohne anderslautende Vereinbarungen wird das Entgelt monatlich in Rech­nung gestellt. Die Zahlungen sind in­nert dreissig Tagen ab Rechnungsda­tum ohne Abzug zu bezahlen. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, exklusive Mehrwertsteuer. Diese wird dem Kunden zusätzlich in der jeweiligen geltenden Höhe in Rechnung ge­stellt. Die Zahlungstermine sind Fix­termine.
  3. Reisespesen werden nach effektivem Aufwand zuzüglich Mehrwertsteuer fakturiert. Reisezeit gilt als Arbeits­zeit. Ein Personentag wird mit acht Arbeitsstunden veranschlagt. Woche­nend- bzw. Nachtarbeiten werden grundsätzlich mit einem Zuschlag von 50% bzw. 100% in Rechnung gestellt.

4. Zahlungsverzug und Verrechnung

  1. Befindet sich der Kunde im Zahlungs­verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 1% pro Monat erhoben. Schatt IT-Services ist berechtigt, das Inkasso auf Kosten des Kunden durch einen Dritten besorgen zu lassen. Hat der Kunde nach fruchtlosem Verstreichen einer angemessen Nachfrist nicht er­füllt, kann Schatt IT-Services zusätzlich Scha­denersatz geltend machen.
  2. Der Kunde kann Gegenforderungen nur mit rechtskräftig festgestellten oder von Schatt IT-Services schriftlich aner­kannten Forderungen verrechnen. In allen anderen Fällen ist die Verrech­nung ausgeschlossen.

5. Organisation

Die Vertragsparteien stellen durch ge­eignete Massnahmen die Vertragser­füllung sicher. Dazu gehört die Be­zeichnung je einer Person, die für die andere Vertragspartei ausschliessli­cher Ansprechpartner hinsichtlich sämtlicher operativer Belange der zu erbringenden Lieferungen und Leis­tungen ist. Vertragsänderungen sind auf Seite von Schatt IT-Services der Geschäfts­leitung vorbehalten und müssen schriftlich erfolgen.

6. Beizug von Dritten

Schatt IT-Services darf zur Vertragserfüllung Dritte beiziehen. Werden diese mit der Be- oder Verarbeitung personen­bezogener oder anderer vertraulicher Daten beauftragt, ist die vorherige Zustimmung des Kunden erforderlich.

7. Mitwirkungspflichten

Bei nicht vertragsgemässer Zurverfü­gungstellung wesentlicher Leistungen, Informationen, Sachmittel, Testdaten oder Zutrittsberechtigungen zu Sys­temen und benötigten Räumlichkei­ten, etc. (hiernach “Mitwirkungspflich­ten”) durch den Kunden, ist Schatt IT-Services berechtigt, insbesondere das Entgelt auch bei Vereinbarungen mit einem festen Entgelt oder bei Entgeltschät­zungen entsprechend anzupassen so­wie nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung Ersatz des Schadens zu verlangen, der durch die nicht rechtzeitige oder nicht gehörige Erfüllung der Mitwir­kungspflichten entstanden ist. Vorbe­halten bleibt die sofortige Kündigung.

8. Abnahme

  1. Die Leistungen und Lieferungen von Schatt IT-Services hat der Kunde, regelmässig spätestens innerhalb von zwei Wo­chen nach Installation oder Lieferung, auf ihre Beschaffenheit zu prüfen.
  2. Erhält Schatt IT-Services nicht spätestens nach vier weiteren Wochen eine schriftliche Mängelrüge, gelten die betreffenden Leistungen und Lieferungen als abge­nommen. Nimmt der Kunde letztere in operativen Betrieb, gelten diese ab diesem Zeitpunkt als automatisch ab­genommen.
  3. Kleinere Mängel, die den operativen Betrieb des Kunden nicht wesentlich beeinträchtigen, sind kein Hinde­rungsgrund für die Abnahme.

9. Übertragung von Rechten und Pflichten

Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem zwischen ihm und Schatt IT-Services bestehenden Vertragsverhältnis nur dann auf Dritte übertragen, wenn Schatt IT-Services dem vorgängig schriftlich zu­stimmt. Dies trifft auch auf die Über­tragung im Rahmen von Geschäfts­übernahmen zu.

10. Geistiges Eigentum

  1. Geistiges Eigentum, Urheberrechte und Know-how bleiben ausschliess­lich bei Schatt IT-Services oder ihren Lizenzge­bern und stellen ein Geschäftsge­heimnis von Schatt IT-Services oder ihren Li­zenzgebern dar.
  2. Sofern schriftlich vereinbart, steht dem Kunden nach vollständiger Zah­lung der vereinbarten Gegenleistung an den von Schatt IT-Services überlassenen Ar­beitsergebnissen, Unterlagen, Auswer­tungen oder Programmen ein unüber­tragbares und nicht ausschliessliches Nutzungsrecht zu. Die dem Kunden überlassenen Programme dürfen da­bei nur auf bestimmt bezeichneten Anlagen und Systemen sowie nur für eigene Zwecke eingesetzt, keinesfalls jedoch Dritten zur Verfügung gestellt oder überlassen werden.
  3. Unterlagen und Standardsoftware, die Schatt IT-Services von Drittlieferanten bezogen hat, werden dem Kunden unter Vor­behalt der Lizenzbestimmungen des Drittlieferanten überlassen.

11. Verletzung von Patent- und Urheberrech­ten

Der Kunde verpflichtet sich, Schatt IT-Services ohne Verzug über Ansprüche, die aus der Verletzung von Patenten oder Ur­heberrechten infolge der Vertragser­füllung geltend gemacht werden, zu benachrichtigen. Schatt IT-Services behält sich Massnahmen zur Verteidigung sowie zu Vergleichsverhandlungen aus­drücklich vor. Sollte der Kunde zu Kosten und/oder Schadenersatzleis­tungen wegen Verletzung von Paten­ten oder Urheberrechten infolge der unveränderten vertraglichen Leistun­gen und Lieferungen verurteilt wer­den, übernimmt Schatt IT-Services diese Ausla­gen bis zur Höhe des Entgelts der davon betroffenen vertraglichen Leis­tung und Lieferung. Eine weiterge­hende Haftung ist ausgeschlossen.

12. Geheimhaltung und Datenschutz

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, auch über die Dauer des Vertragsver­hältnisses hinaus, sämtliche ihnen zugänglich gemachten Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse sowie alle übrigen im Zusammenhang mit der Offertstellung, der Vorbereitung eines Projektes, den Vertragsverhandlungen oder der Vertragserfüllung wahrge­nommenen, vertraulichen Informatio­nen geheim zu halten.
  2. Alle Mitarbeiter von Schatt IT-Services sind auch arbeitsvertraglich verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz einzuhalten. Schatt IT-Services weist den Kunden darauf hin, dass dieser trotzdem für die Wahrnehmung seiner datenschutzrechtlichen Pflich­ten ausschliesslich zuständig ist. Be­stehen deshalb seitens des Kunden keine diesbezüglichen schriftlichen Weisungen, wird Schatt IT-Services die Kun­dendaten so gut als möglich nach ih­ren eigenen Richtlinien verarbeiten, darüber hinaus aber keine weitere Verantwortung übernehmen.

13. Gewährleistung und Werterhaltung

  1. Bei Mängeln an von Schatt IT-Services erbrach­ten Leistungen und Lieferungen ver­pflichtet sich Schatt IT-Services, reproduzier­bare Fehler nach ihren eigenen Me­thoden auf ihre Kosten zu beheben oder Teile, die nachgewiesenermas­sen erheblich von der vertragsgemäs­sen Ausführung abweichen, kostenlos nach eigener Wahl auszutauschen oder auszubessern.
  2. Für Leistungen und Lieferungen Drit­ter gelten ausschliesslich deren Ga­rantiebestimmungen. Schatt IT-Services tritt diese dem Kunden unter Ausschluss weiterer Ansprüche ab.
  3. Gewährleistungsansprüche gegen Schatt IT-Services erlöschen spätestens dann, wenn der Kunde sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Ablieferung oder dem Abschluss der Leistungen schriftlich geltend macht.
  4. Übernimmt Schatt IT-Services für ihre Leistun­gen und Lieferungen vom Kunden Programme, Systeme, Systemkompo­nenten, etc. oder werden solche vom Kunden zur Verfügung gestellt, be­steht dafür keine Gewährleistungs­verpflichtung seitens Schatt IT-Services. Dies gilt ebenfalls für Daten und Daten­banken des Kunden, für welche Schatt IT-Services auch keine Resultatverant­wortung übernimmt.
  5. Wird die Rückgabe der von Schatt IT-Services betriebenen Programme, Systeme, Systemkomponenten, Programme, etc., die vom Kunden übernommen oder während der Vertragsdauer neu eingeführt wurden, ausdrücklich ver­einbart, werden diese dem Kunden nach Ablauf der Vertragsdauer zu den dann aktuellen Schatt IT-Services-Buchwerten in dem Zustand übergeben, in dem sie sich nach vertragsgemässer Pflege und Instandhaltung befinden. Schatt IT-Services trifft dabei regelmässig keine Pflicht, die von ihr betriebenen Systeme, Systemkomponenten, Programme, etc. über die normale Pflege und Instand­haltung hinaus zu verbessern oder zu erhalten.

14. Haftung

  1. Schatt IT-Services haftet gegenüber dem Kun­den bei Vertragsverletzungen und auch bei ausservertraglichen Ansprü­chen nur bei grobem Verschulden ih­rer Organe, Mitarbeiter und Hilfsper­sonen. Jede weitergehende Haftung, insbesondere diejenige für indirekte oder mittelbare Schäden, ist gegen­über dem Kunden und Dritten ausge­schlossen.
  2. Unter Vorbehalt der gesetzlichen Be­stimmungen haftet Schatt IT-Services bis maxi­mal 10% der vom Kunden bis zum jeweiligen Schadenereignis geleiste­ten Zahlungen, keinesfalls aber, d.h. auch bei mehreren Schadenereignis­sen, über 10% des Umsatzes, den Schatt IT-Services unter dem betreffenden Ver­trag erzielt. Als Umsatz gilt dabei der Vertragswert abzüglich allfällige von Schatt IT-Services an den Kunden getätigte Wiederverkäufe bzw. Verträge mit Dritten, die Schatt IT-Services für den Kunden betreut.
  3. Haftungsansprüche gegen Schatt IT-Services er­löschen spätestens dann, wenn der Kunde sie nicht innerhalb eines Jah­res seit der Ablieferung bzw. dem Abschluss der Leistungen schriftlich geltend macht.

15. Eigentumsvorbehalt

Solange das mit dem Kunden verein­barte Entgelt nicht vollständig bezahlt ist, ist Schatt IT-Services ermächtigt, auf Kos­ten des Kunden die Eintragung eines allfälligen Eigentumsvorbehaltes an allen im Eigentum von Schatt IT-Services ste­henden, sich jedoch im Besitz des Kunden befindenden Gegenständen zu veranlassen.

16. Ausfuhrverbot

Die Ausfuhr von Produkten, die durch die Abteilung für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen Volkswirt­schaftsdepartementes oder entspre­chende ausländische Behörden mit einem Ausfuhrverbot belegt sind, ist untersagt. Diese Verpflichtung geht hiermit auf die Abnehmer dieser Wa­ren über und ist bei deren allfälliger Weitergabe wiederum zu übertragen.

17. Vertragsanpassung

Die mit dem Kunden vereinbarten Ter­mine verlängern sich angemessen, wenn bei Schatt IT-Services unverschuldete Umstände, so namentlich Terminüber­schreitungen von Drittlieferanten und etwa dem nicht von Schatt IT-Services zu ver­tretende Ausfall eines Projektleiters oder eines anderen wichtigen Mitar­beiters, zu Verzögerungen führen. Dies gilt auch, wenn der Kunde den Vertragsumfang nachträglich ändert, erweitert oder seinen Verpflichtungen nicht, verspätet oder nur ungenügend nachkommt.

18. Abwerbeverbot

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, während des Vertragsverhältnisses keine Mitarbeiter oder sonst vertrag­lich verpflichtete Personen der Ver­tragsparteien aktiv abzuwerben.
  2. Stellt eine Vertragspartei einen Mitar­beiter der anderen Vertragspartei un­ter Missachtung der vorstehenden Ziffer und ohne anderweitige gegen­seitige Vereinbarung ein, schuldet sie der anderen Vertragspartei insbeson­dere die dadurch anfallenden Rekru­tierungs- und Einarbeitungskosten.

19. Vertragsbeendigung

  1. Sofern die Vertragsparteien keine ab­weichende Vereinbarung treffen oder sich aus der Natur des betreffenden Geschäftes, so vor allem bei Projek­ten, nichts anderes ergibt,
    • können unbefristete Verträge von beiden Vertragsparteien unter Ein­haltung einer Frist von sechs Mo­naten jeweils auf das Ende eines Kalenderquartals gekündigt wer­den.
    • verlängern sich befristete Verträge bei Vertragsende stillschweigend bis zum nächsten Jahresende, längstens jedoch um jeweils zwölf Monate, und können dann wie die vorstehend erwähnten unbefriste­ten Verträge gekündigt werden.
  2. Liegt ein wichtiger Grund vor, kann jede Vertragspartei die Vertragsbezie­hung mit sofortiger Wirkung kündi­gen. Ein wichtiger Grund ist insbe­sondere dann gegeben, wenn:
    • eine Vertragspartei eine wesentli­che Vertragsbestimmung verletzt und diese trotz Fristsetzung nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang einer schriftlichen Ab­mahnung behebt.
    • sich eine Vertragspartei etwa durch Umstrukturierungen oder Reorganisationen derart verändert, dass dadurch eine Grundlage für die weitere Vertragserfüllung nicht mehr gegeben ist.
    • bei einer Vertragspartei eine we­sentliche Vermögensgefährdung oder Vermögensverschlechterung eintritt oder gegen sie ein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt wird und dadurch die vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr sicher erfüllt werden können.
  3. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfol­gen.
  4. Schatt IT-Services ist normalerweise bereit, den Kunden ab Vertragsende unter sinn­gemässer Anwendung dieser AGB während einer Übergangsfrist von längstens sechs Monaten zu dem dann aktuellen Stundensatz zu un­terstützen. Dies setzt allerdings vor­aus, dass der Kunde den Bedarf für solche Beendigungsleistungen recht­zeitig im voraus schriftlich mitteilt und Schatt IT-Services für die zu erwartenden Kosten in einer der Schatt IT-Services ange­messen erscheinenden Weise sicher­gestellt ist.

20. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis untersteht dem schweizerischem Recht. Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist das Handelsgericht Zürich oder, nach Wahl von Schatt IT-Services, das Gericht am Sitz des Vertragspartners.

21. Schlussbestimmung

Sollten sich einzelne dieser Bestim­mungen als ganz oder teilweise un­wirksam erweisen, werden die Ver­tragsparteien diese Bestimmungen durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende Vereinbarung erset­zen.